Abgabenordnung aus dem Steuerberaterexamen 2016

Im AO-Teil ging es um einen Steuerpflichtigen, der einen Gewerbetrieb unterhielt und zudem als Kommanditist an einer GmbH & Co. KG beteiligt war. Es erging ein ESt-Bescheid in 2010 unter VdN, wobei der Beteiliungsgewinn geschätzt wurde. Später erging ein Gewinnfeststellungsbescheid, der Gewinn war nun um etwas über 4000 Euro höher als geschätzt. Eine Feststellungmitteilung wurde erteilt, es gab eine wirksame Bekanntgabe des geänderten ESt-Bescheids.

In 2015 kam es zu einer AP. Hieraus erging ein Änderungsbescheid für die ESt 2010. Es gab keine Aussage zu dem VdN.

In 2016 wurde zulässig Einspruch erhoben, jedoch fehlte die Begründung. Währenddessen wurde die Feststellungsmitteilung wegen eines Zahlendrehers korrigiert.

Der Bearbeiter weist den Einspruch als unbegründet zurück, möchte aber die F-Mitteilung ändern. Begründung dafür: Entweder VdN oder zumindest offenbare Unrichtigkeit.

Die Aufgabe war nun zu zeigen, ob die Änderung rechtmäßig ist und ob noch verfahrensrechtliche Handlungen durch den Bearbeiter notwendig sind.

Ich habe einige Posts gelesen, in denen stand, dass sie maximal 30 Punkte erwarten würden. Ihnen käme AO machbar vor. Meine Meinung dazu ist folgende: Wenn du gut sortiert warst, dich durch die Änderungen und den VdN nicht durcheinander bringen ließt, war AO tatsächlich gut machbar und konnte dir leicht erscheinen.

Du musstest zeigen, dass der GFB über §§ 179/180 wirksam war und eine Bindungswirkung über 182 galt.  Da der Gewinnanteil falsch war, war auch der angefochtene Est-Änderungsbescheid materiell rechtlich falsch. Über 367 II und 351 I musste man dann dazu kommen, dass eine weitere Steuererhöhung nur rechtmäßig war, wenn ein Korrekturtatbestand greift. Etwas abgekürzt heißt das, dass
* eine Änderungsmöglichkeit nach 164 II
* nach 129 und
* nach 175 I S.1 Nr. 1 zur prüfen war.

Es gab also nichts, was nicht irgendwie hinzubekommen war.

Ich habe leider in AO nicht so viele Punkte holen können wie es mein Können und Wissen hergab. Ich habe den gemischten Teil mit AO begonnen. Nach der Erkenntnis wie der ErbSt-Teil abgelaufen ist, würde ich das auch wieder tun. Man kann sich in ErbSt einfach zeitlich so verrennen ohne Punkte ergattern zu können.

Aber…und das Aber ist groß…die Aufregung und Nervosität am Anfang – 1. Tag, 1. Arbeit – ist so enorm. Ich habe die Nervosität in der ersten Viertelstunde kaum in den Griff bekommen. Deswegen war es für mich schwierig, die Konzetration zu bündeln. Ich musste nach 20 Minuten alles durchstreichen und nochmal von vorn anfangen. Mist. Ich hätte es gekonnt.

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